Erfahrungen
Sie passen nur dem, der sie macht.
(von Carlo Levi)
"Wir brauchen das BKA-Gesetz dringend - und ein Gesetz ohne Online-Durchsuchung wird es nicht geben", hieß es dort. "Dieser Punkt ist nicht verhandelbar." Der Minister sei es leid, dass der Gesetzgebungsprozess so schleppend voran- schreite. In einem zweiseitigen Brief an die "sehr geehrte Frau Kollegin" Zypries hatte Schäuble am Donnerstag noch einmal eindringlich vor der Gefahr von Terroranschlägen gewarnt, sollte das BKA-Gesetz nicht rasch auf den Weg gebracht werden. [...](Quelle)
Als "dummes Gerede" bezeichnete der Bundesinnenminister den Vorwurf, sein Vorstoß zur Online-Ausspähungen von Verdächtigen sei unvereinbar mit dem Grundgesetz. "Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird", sagte Schäuble. In der Diskussion über die Online-Durchsuchung hatten Zypries und Rechtspolitiker von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei mehrfach Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit angemeldet.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich angesichts der latenten Bedrohung durch den internationalen Terrorismus für eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze ausge- sprochen. Es gebe noch "Handlungsbedarf", sagte sie. Und: Die Gesetzgebungsarbeit sei hier noch nicht abgeschlossen. Konkret heißt das: Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren müsse "im Zusammenhang mit terroristischen Gefahren in ausgewählten Bereichen" möglich sein, so die Kanzlerin. Denn die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit sei "von gestern".(Quelle)
In diesem Zusammenhang nannte Merkel auch die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble immer wieder ins Gespräch gebrachten Online-Untersuchungen sowie allgemein die "Ausfüllung" der neuen Kompetenzen des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Bekämpfung des Terrorismus.

Berlin ist schön mit seiner Mischung als alt und neu. Allerdings schneiden die alten Häuser in diesem Vergleich oft besser ab. Persönlichkeiten inmitten von glatten Wänden, an denen die Blicke abrutschen.
Das Wetter zeigte seine Vielseitigkeit mit Regen und Kaiserwetter. Eine Mischung, die den Kreislauf auf Trab hielt, scheuchte sie uns doch gelegentlich unter Deck. Ich mochte es, genauso wie die Menschen, die ich treffen durfte. Bekannte wie noch nicht Bekannte. Fazinierend, was da für Menschen zusammen kommen. Ich könnte sie stundenlang beobachten und ihnen zuhören. Dazu ein schöner Abend. Das lag nicht nur an den Chinesen...
Unter den Linden. Leute sitzen in Zweierreihen zur Straße gewandt vor den Cafés. Versuchte Boheme? Tatsächlich sehen sie aus wie Hühner auf der Stange. Aufgereiht picken sie ihr Brot, sehen Menschen wie Autos zu wie sie vorbeifließen wie Wasser. Ich überlege, mich zu den Hühnern zu begeben. Stattdessen besuche ich die schöne Nofretete. Seit 1986 habe ich sie nicht mehr gesehen.
Es war schön und ich habe es sehr genossen.