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Montag, 11. Juni 2007

Zufrieden

Etwas zu erreichen ist schön.
Aber zwischendurch darf ich zufrieden sein.

Der artgerechte Staat

Der artgerechte Staat von Heribert Prantl.

Lesen!
Das Bundesverfassungsgericht wird von dieser Sicherheitspolitik betrachtet wie ein komischer Heiliger, der, hoch oben auf der Säule, Weltfremdes predigt. Soeben hat das höchste Gericht, in einer Mischung aus Ohnmacht und Verzweiflung, eine Mahnung an alle Staatsgewalten gerichtet: "Der hoheitliche Eingriff bedarf der Rechtfertigung, nicht aber benötigt die Ausübung des Grundrechts eine Rechtfertigung". Dieser eigentlich selbstver- ständliche Grundsatz wurde nicht nur in Heiligendamm missachtet, wo das Sicherheits- konzept dem friedlichen Protest "keine Verwirklichungschance" ließ (so das Bundes- verfassungsgericht).

Dieser Grundsatz leidet auch bei vielen Sicherheitsgesetzen, die in jüngerer Zeit beschlossen und auf den Weg gebracht wurden: Bei den Plänen etwa zur heimlichen Durchsuchung von Computern und zur zentralen Speicherung von Fingerabdrücken. Der Staat dreht hier die Beweislast um: Für ihn gilt der Eingriff ins Grundrecht als Normalität, und der Bürger, der sich dagegen verwahrt, als missliebig und verdächtig.

Frauensteuer

Frauen bekommen weniger Geld als Männer. Um das zu ändern, fordert die Fraktionschefin der Grünen in Sachsen, Antje Hermenau eine Frauensteuer:
Endlich würden mehr Frauen arbeiten. Endlich würden viele Frauen zum Hauptverdiener in der Familie und viele Männer die weibliche Lebenssituation kennen lernen. Dann würde sich auch das Problem der Kinderbetreuung sehr schnell lösen. [...]

Lieber eine positive Diskriminierung als eine negative. Wenn Frauen finanziell besser gestellt werden, ermutigt das viel mehr Paare, Kinder zu bekommen.
Ich glaube nicht, daß sich Paar nur durch mehr Geld bereit sind, Kinder zu bekommen. Und das Frauen mehr arbeiten würden, ist auch fraglich. Dazu müßte es mehr Arbeit geben. Letztlich würde man mit einer solchen "Frauensteuer" nur festschreiben, daß Frauen weniger als Männer verdienen und diese Diskriminierung durch den Steuerzahler versteckt wird. Aber solche unrealistischen Steuerforderungen sind einfacher zu fordern als gleiches Geld für gleiche Arbeit.

Ist denn schon Zeit fürs Sommerloch?

Das passiert...

...wenn man schon etwas älter ist, gleichzeitig das Mittagessen vorbereitet und jemanden hilft:

herz1

*lach

(c) Nina Dulleck

angemerkt.

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