Am 1. Juli wird es von Kanzler Schröder nur eine Frage geben: Vertraut ihr mir oder nicht? Ohne Sachfrage. Das reicht auch. Vielleicht gibt es dadurch größere Chance für Neuwahlen:
Der Präsident ... sollte nur dann vom Willen des Kanzlers abweichen, wenn er die politische Lage "eindeutig" anders bewerte. Der Wunsch aller Parteien, Neuwahlen anzustreben, sei dabei nicht gering zu schätzen. Und wie gemacht für Schröder, dieser Satz: Die Vertrauensfrage sei ein legitimer Weg zu Neuwahlen, wenn die Umstände diese verlangten - "nicht weiter aufschiebbare schwere Entscheidungen, die die Probleme der Wirtschaft, des Arbeitsmarktes, der äußeren Sicherheit und der Innenpolitik fordern".
Mithin kann Schröder die "unechte" Vertrauensfrage mit dem Placet des höchsten Gerichtes stellen.
(aus der
Zeit)
Jetzt muss er nur noch ein paar glaubhafte Dumme finden, die ihm nicht über den Weg trauen und es auch noch zugeben. Aber die finden sich dann auch noch...