Hier bin ich:

Sie schaffen das! Das weiß ich!

Raffiniert wie die SPD die CDU mit dem Vorschlag nach Neuwahlen erwischt haben. Statt zu reden und reagieren, agieren sie und bringen damit Merkel & Co. in Zugzwang. Die K-Frage ist plötzlich geklärt und selbstverständlich wird es Angela Merkel. Nun müssen sie Stellung beziehen zu Fragen, denen sie als Opposition gerne ausgewichen sind. Aber kann und darf es überhaupt Neuwahlen geben?

Das Grundgesetz lässt eine solche Möglichkeit gar nicht zu. Zwar hat Helmut Kohl es einmal geschafft, aber die Verfassungsrichter haben erneutem Missbrauch untersagt. Spiegel Online schreibt darüber in diesem Artikel. Wir werden abwarten müssen, ob sich die Parteien und Bundespräsident Köhler darüber hinwegsetzen und was dann unsere Verfassungsrichter tun.